Dezember 2022 – JEF Deutschland

Unsere Vision einer föderalistischen Außenpolitik

von skarasavvidisAußen- und Sicherheitspolitik, Beschlüsse, Föderalismus, Demokratie, Menschenrechte und Extremismus 4. Dezember 2022Kommentare sind deaktiviert

Bundesausschuss 02. – 04.12.2022 Unsere Vision einer föderalistischen Außenpolitik Beschluss im Wortlaut: Als Junge Europäische Föderalist*innen setzen wir uns schon seit langem für eine einheitliche europäische Außenpolitik ein, die die Werte und Interessen Europas schlagkräftig und glaubwürdig vertreten kann. Bis heute ist es nicht gelungen, eine gemeinsame, föderalistische Außenpolitik in Europa zu organisieren, die auch …

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„Sky is not the Limit“ – Für eine gemeinsame europäische Weltraumpolitik

von skarasavvidisBeschlüsse, Energie und Umwelt 4. Dezember 2022Kommentare sind deaktiviert

Bundesausschuss 02.-04.12.2023 "Sky is not the Limit" – Für eine gemeinsame europäische Weltraumpolitik Beschluss im Wortlaut: Schon seit Urzeiten ist der Nachthimmel von besonderer Bedeutung für die Menschheit. Während er früher vor allem zur Orientierung und Zeitmessung genutzt wurde, weshalb weltweit Sternenkonstellationen auch eine hohe mythische Bedeutung haben, ist die Nutzung des Weltalls heute aus …

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Frontex an die kurze Leine nehmen: Für die Schaffung einer unabhängigen Ombudsstelle gegenüber Frontex

von skarasavvidisAsyl- und Flüchtlingspolitik, Beschlüsse 4. Dezember 2022Kommentare sind deaktiviert

Bundesausschuss, 2. – 4.12.2023 Frontex an die kurze Leine nehmen: Für die Schaffung einer unabhängigen Ombudsstelle gegenüber Frontex Beschluss im Wortlaut: Oftmals mittellose Menschen, insbesondere Geflüchtete, sind an Europas Außengrenzen auf sich selbst gestellt, wenn sie ungerechtfertigte Polizeigewalt, illegale Push-Backs oder Schlimmeres wie vorsätzlich herbeigeführte Seenot erfahren. Durch Menschenrechtsorganisationen ist nachgewiesen, dass es die EU- …

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Größe gewinnen – Die Schaffung eines neuen Verständnisses der EU-Erweiterungspolitik

von skarasavvidisBeschlüsse, Europäische Nachbarschaftspolitik 4. Dezember 2022Kommentare sind deaktiviert

Bundesausschuss 02. – 04.12.2022 Größe gewinnen – Die Schaffung eines neuen Verständnisses der EU-Erweiterungspolitik Beschluss im Wortlaut: Die EU ist mit ihrem Binnenmarkt der größte Wirtschaftsraum der Welt und eine Wertegemeinschaft, deren Mitgliedsstaaten sich zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und Menschenrechten bekennen und einen immer größer werdenden Teil ihrer Politik gemeinschaftlich gestalten. Der Integrationsprozess europäischer Staaten …

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Für ein europäisches Vereinsrecht

von skarasavvidisBeschlüsse 4. Dezember 2022Kommentare sind deaktiviert

Bundesausschuss, 02. – 04.12.2022 Für ein europäisches Vereinsrecht Beschluss im Wortlaut: In Anbetracht der Erwägungen, dass 1. eine sichtbare europäische Zivilgesellschaft ein starker und immens wichtiger Teil für das politische und gesellschaftliche Zusammenleben in Europa ist, 2. es im Sinne eines friedlichen und demokratischen Zusammenlebens für alle Menschen in der EU erforderlich ist, den steigenden Druck …

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Kein weiterer Genozid an den Armenier*innen

von skarasavvidisAußen- und Sicherheitspolitik, Beschlüsse, Europäische Nachbarschaftspolitik, Föderalismus, Demokratie, Menschenrechte und Extremismus 3. Dezember 2022Kommentare sind deaktiviert

Bundesausschuss, 03.12.22 Kein weiterer Genozid an den Armenier*innen Beschluss im Wortlaut: In der Nacht zum 13. September hat Aserbaidschan das souveräne Territorium Armeniens angegriffen. Der breit angelegte Krieg unter Einsatz von Artillerie und bewaffneten Militärdrohnen richtete sich gegen armenische Dörfer und Städte, die sich sowohl nahe der Grenze zu Aserbaidschan als auch tief im armenischen …

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