„Sky is not the Limit“ – Für eine gemeinsame europäische Weltraumpolitik

von skarasavvidisBeschlüsse, Energie und UmweltVeröffentlicht am Kommentare sind deaktiviert

Bundesausschuss 02.-04.12.2023 "Sky is not the Limit" – Für eine gemeinsame europäische Weltraumpolitik Beschluss im Wortlaut: Schon seit Urzeiten ist der Nachthimmel von besonderer Bedeutung für die Menschheit. Während er früher vor allem zur Orientierung und Zeitmessung genutzt wurde, weshalb weltweit Sternenkonstellationen auch eine hohe mythische Bedeutung haben, ist die Nutzung des Weltalls heute aus …

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Frontex an die kurze Leine nehmen: Für die Schaffung einer unabhängigen Ombudsstelle gegenüber Frontex

von skarasavvidisAsyl- und Flüchtlingspolitik, BeschlüsseVeröffentlicht am Kommentare sind deaktiviert

Bundesausschuss, 2. – 4.12.2023 Frontex an die kurze Leine nehmen: Für die Schaffung einer unabhängigen Ombudsstelle gegenüber Frontex Beschluss im Wortlaut: Oftmals mittellose Menschen, insbesondere Geflüchtete, sind an Europas Außengrenzen auf sich selbst gestellt, wenn sie ungerechtfertigte Polizeigewalt, illegale Push-Backs oder Schlimmeres wie vorsätzlich herbeigeführte Seenot erfahren. Durch Menschenrechtsorganisationen ist nachgewiesen, dass es die EU- …

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Größe gewinnen – Die Schaffung eines neuen Verständnisses der EU-Erweiterungspolitik

von skarasavvidisBeschlüsse, Europäische NachbarschaftspolitikVeröffentlicht am Kommentare sind deaktiviert

Bundesausschuss 02. – 04.12.2022 Größe gewinnen – Die Schaffung eines neuen Verständnisses der EU-Erweiterungspolitik Beschluss im Wortlaut: Die EU ist mit ihrem Binnenmarkt der größte Wirtschaftsraum der Welt und eine Wertegemeinschaft, deren Mitgliedsstaaten sich zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und Menschenrechten bekennen und einen immer größer werdenden Teil ihrer Politik gemeinschaftlich gestalten. Der Integrationsprozess europäischer Staaten …

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Für ein europäisches Vereinsrecht

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Bundesausschuss, 02. – 04.12.2022 Für ein europäisches Vereinsrecht Beschluss im Wortlaut: In Anbetracht der Erwägungen, dass 1. eine sichtbare europäische Zivilgesellschaft ein starker und immens wichtiger Teil für das politische und gesellschaftliche Zusammenleben in Europa ist, 2. es im Sinne eines friedlichen und demokratischen Zusammenlebens für alle Menschen in der EU erforderlich ist, den steigenden Druck …

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Kein weiterer Genozid an den Armenier*innen

von skarasavvidisAußen- und Sicherheitspolitik, Beschlüsse, Europäische Nachbarschaftspolitik, Föderalismus, Demokratie, Menschenrechte und ExtremismusVeröffentlicht am Kommentare sind deaktiviert

Bundesausschuss, 03.12.22 Kein weiterer Genozid an den Armenier*innen Beschluss im Wortlaut: In der Nacht zum 13. September hat Aserbaidschan das souveräne Territorium Armeniens angegriffen. Der breit angelegte Krieg unter Einsatz von Artillerie und bewaffneten Militärdrohnen richtete sich gegen armenische Dörfer und Städte, die sich sowohl nahe der Grenze zu Aserbaidschan als auch tief im armenischen …

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Konsequenzen des russischen Angriffskriegs für Europa

von skarasavvidisAußen- und Sicherheitspolitik, Beschlüsse, Energie und UmweltVeröffentlicht am Kommentare sind deaktiviert

Bundeskongress, 15.10.22 Konsequenzen des russischen Angriffskriegs für Europa Beschluss im Wortlaut: Bekundung zur Solidarität mit der Ukraine und Verurteilung des russischen Angriffskriegs Als Europäer*innen haben wir eine klare Haltung: Wir stehen entschieden an der Seite der Ukraine sowie ihrer Bewohner*innen und bekräftigen unsere Solidarität. Die inspirierende Verteidigung ihres Landes und ihrer Werte sowie das historisch …

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Zeitenwende europäisch denken: Verfassungskonvent statt konventioneller Politik!

von skarasavvidisBeschlüsse, Europäische Nachbarschaftspolitik, Europäische Wirtschafts- und WährungsunionVeröffentlicht am Kommentare sind deaktiviert

Bundeskongress, 15.10.22 Zeitenwende europäisch denken: Verfassungskonvent statt konventioneller Politik! Beschluss im Wortlaut: Das Europäische Haus brennt. Es herrscht wieder Krieg in Europa. In diesem Krieg verteidigt die Ukraine unsere europäischen Werte, insbesondere unsere Freiheit und Demokratie, gegen die russische Aggression. Unsere Gesellschaft hat diese demokratischen Freiheiten viel zu lange als gegeben hingenommen, aber wir müssen …

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Einsetzung einer Bundesarbeitsgemeinschaft „Finanzen“

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Bundeskongress, 15.10.22 Einsetzung einer Bundesarbeitsgemeinschaft „Finanzen“ Beschluss im Wortlaut: Die JEF Deutschland setzt eine “Arbeitsgemeinschaft (AG) Finanzen” ein. Sie soll sowohl eine Anlaufstelle für alle finanziellen Fragestellungen der JEF sein, als auch ein zentrales Instrument, um den Verband auf allen Ebenen finanziell nachhaltig und zukunftssicher aufzustellen. 1. Struktur der BAG Die Regelungen zum Mandat und …

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Ländlichen Raum stärken: Die JEF darf kein urbanes Projekt bleiben!

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Bundeskongress, 15.10.22 Ländlichen Raum stärken: Die JEF darf kein urbanes Projekt bleiben! Beschluss im Wortlaut: Ein großer Teil der Einwohner:innen Deutschlands lebt in ländlich geprägten Gebieten. Veränderte gesellschaftliche Rahmenbedingungen, wie etwa die Corona-Pandemie oder steigende Lebenserhaltungskosten in urbanen Räumen, werden auch in Zukunft das Leben auf dem Land und den Alltag vieler Menschen bestimmen. Damit …

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Solidarität mit unterdrückten Menschen im Iran!

von skarasavvidisAußen- und Sicherheitspolitik, BeschlüsseVeröffentlicht am Kommentare sind deaktiviert

Bundeskongress, 15.10.22 Solidarität mit unterdrückten Menschen im Iran! Beschluss im Wortlaut: Zhina (Mahsa) Amini wurde von der sogenannten Moral- oder Sittenpolizei für das Nichtbefolgen der Hijab-Pflicht in der Öffentlichkeit in Teheran festgenommen und getötet. Unter dem Motto „Woman. Life. Freedom.“ sind seit dem 14. September in 100 iranischen Städten Proteste ausgebrochen. Seit dem 21. September …

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